Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 16 - 01.04.2010

DGB-Aufruf zu den Ostermärschen 2010

50 Jahre Ostermarsch –
50 Jahre Engagement für den Frieden

Seit 50 Jahren marschieren wir an Ostern für Frieden, Völkerverständigung und internationale Zusammenarbeit - gegen Atomwaffen, Rüstung und Krieg.
In diesen 50 Jahren wurden schreckliche Kriege geführt.

Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks ist die Bundeswehr zunehmend an Auslandseinsätzen der NATO beteiligt. Der Rüstungshaushalt ist trotz des lange vergessenen Kalten Krieges und trotz der Krise der höchste in der Geschichte. Immer noch lagern US-Atomwaffen auf deutschem Boden.

Jedes Jahr sterben mehr Menschen durch wirtschaftliche Not und Krankheiten. Ziel aller Politik muss vor allem sein, den Menschen ein Leben ohne Not zu sichern, ihnen Sicherheit vor Armut, Krankheit, Ausgrenzung, Verletzung von Menschenrechten zu geben. Dies erfordert eine grundlegend veränderte „Sicherheitspolitik“, in der die Verwirklichung der im Jahr 2000 von der UNO beschlossenen Milleniums-Entwicklungsziele im Mittelpunkt steht.

Rückzug aus Afghanistan
Die Politik der NATO und der Bundesregierung in Afghanistan stößt zunehmend auf Ablehnung. Die große Mehrheit der Deutschen will den perspektivlosen Krieg in Afghanistan so schnell wie möglich beenden. Nach Einschätzung von Hilfsorganisationen hat die internationale Gemeinschaft in Afghanistan weder ihre militärischen noch ihre politischen Ziele erreicht. Die humanitäre Lage der Bevölkerung ist immer noch katastrophal. Mit mehr Soldaten und mehr Waffen wird sich das nicht ändern. Im Gegenteil: der zivile Aufbau des Landes leidet darunter.

Für eine bundeswehrfreie Schule!
In einer Vereinbarung mit der Bundeswehr hat die Landesregierung
ausgerechnet das Militär mit Schulunterricht und Lehrerbildung zu den
Themen „Sicherheitspolitik“, globale Konfliktverhütung“, Krisenbewältigung“
und „nationale Interessen“ betraut. Wir wehren uns dagegen, dass die Bundeswehr damit eine privilegierte Stellung im Rahmen der politischen Bildung erhält. Politische Bildung braucht Meinungsvielfalt. Diese muss in den Schulen und Einrichtungen der Lehrerbildung gesichert sein.

Für eine atomwaffenfreie Welt!
Wir wollen, dass die atomare Bedrohung endlich beendet wird.
Notwendige Schritte dazu sind der Verzicht auf den Ersteinsatz von
Atomwaffen und der längst überfällige Abzug der Atomwaffen aus Büchel.
Atomwaffen müssen geächtet werden und von unserer Erde
verschwinden. Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich.


Auch im 50. Jahr der Ostermärsche fordern wir, was
selbstverständlich sein sollte:

Frieden, Abrüstung, Entwicklung, zivile Hilfe für die Notleidenden und eine offene, demokratische Gesellschaft.

Wir rufen auf: Beteiligt euch an den Ostermärschen!

DGB-Pressestelle
Jürgen Klose


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