Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 64 - 28.08.2020
Antikriegstag am 1. September

Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2020 zu zahlreichen Kundgebungen und Veranstaltungen auf - in Baden-Württemberg etwa in Stuttgart, Ludwigsburg, Esslingen, Fellbach, Heilbronn, Aalen, Sindelfingen, Schwäbisch-Hall, Ulm, Mannheim, Heidelberg, Freiburg, Villingen-Schwenningen, Pforzheim und Balingen. Unter dem Motto „Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten!" erinnern Gewerkschafter*innen an den Beginn des Zweiten Weltkrieges vor 81 Jahren. Sie stehen zu der historischen Verantwortung, die Deutschland angesichts der Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten hat.     

Martin Kunzmann, Vorsitzender des DGB Baden-Württemberg: „Wir erleben derzeit den Abgesang auf eine Politik der Abrüstung. Nationale Egoismen, Aggression und Aufrüstung heißen die Karten, auf die die Großmächte setzen. Nicht nur das Corona-Virus stellt eine Bedrohung für die Menschheit dar. Ein wachsendes Waffenarsenal mit unvorstellbarer Sprengkraft ist eine noch weit größere Bedrohung.“

Die Bundesrepublik ist unter den Ländern mit den höchsten Rüstungsausgaben weltweit auf Platz sieben vorgerückt. Sie ist viertgrößter Waffenexporteur weltweit. Wenn die Bundesregierung die NATO-Zielvorgabe erfüllt, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, könnte dies eine weitere Erhöhung des Rüstungsetats um mehr als 20 Milliarden Euro bedeuten.

Kunzmann weiter: „Frieden schaffen wir nicht mit immer mehr Waffen. Frieden schaffen wir, wenn die Menschen positiv in die Zukunft schauen, wenn Entspannungspolitik statt Abschreckung die Leitlinie ist. Anstatt in Instrumente zum Töten sollte Deutschland besser in eine zivile Zukunft investieren. Die Corona-Pandemie hat drastisch gezeigt, an welchen Stellen unserer Gesellschaft besonders verwundbar ist. Es fehlen Milliarden im Gesundheitswesen, in der Pflege, im Bildungssystem, in Digitalisierungsprojekten, beim sozialen Wohnungsbau und bei den Kommunen. Die Chance zum Umsteuern sollten wir nicht verstreichen lassen! Damit unsere Gesellschaft zusammengehalten wird, Beschäftigung gesichert wird und Deutschland ein starker Wirtschaftsstandort mit einem guten Netz sozialer Absicherung bleibt.“

Der DGB fordert die Bundesregierung auf, sich von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO zu lösen und endlich das UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen aus dem Jahr 2017 zu unterzeichnen. „Die Mehrheit der Deutschen möchte, dass Atomwaffen verboten werden. Doch die Bundesregierung lehnt ein solches Verbot weiterhin ab. Stattdessen würde die Verteidigungsministerin gerne atomwaffenfähige US-Kampfflugzeuge anschaffen. Das mag Boeing freuen, dient aber nicht dem Frieden“, so Kunzmann.

Der DGB unterstützt deshalb die Friedensinitiative „abrüsten statt aufrüsten“.

 

Hinweis:

Den Aufruf zum Antikriegstag finden Sie hier.

Informationen zu den jeweiligen Veranstaltungen finden Sie auf den Webseiten der
DGB-Regionen: Nordwürttemberg, Südwürttemberg, Nordbaden und Südbaden.


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